Donald Trump: Ein instinktgetriebener Autokrat

US-Präsident Trump geht mit einem Kriegskabinett gegen die “haters” vor, die seine Macht behindern. Noch funktionieren die demokratischen Institutionen in den USA. Noch.

Sechs Monate nach seiner Wahl ist Donald Trump noch immer ein Rohrschachtest, selbst für seine lautesten Kritiker. Ist er nun ein unbeholfener Trottel, der nicht weiß, was er tut? Oder ist er ein gefährlicher Autokrat, der die amerikanische Demokratie schwer schädigen kann?

Die vergangenen Wochen zeigen: Die korrekte Antwort auf beide Fragen lautet “Ja”.

Trump ist ein Autokrat, der aber eher instinktiv als ideologisch agiert. Er handelt wie ein amateurhafter Clown, ohne jegliche Strategie, was er mit der Macht in seinen Händen machen soll. Es ist offensichtlich, dass er Grenzen nicht toleriert, dass er bereit ist, unabhängige Institutionen zu schwächen oder abzuschaffen, sollten sie ihm im Weg stehen.

Als Trump gewählt wurde, war er kein ausgesprochener Gegner des FBI, des Filibusters oder der Justiz. Als diese Institutionen begannen, ihm die Möglichkeit zu nehmen, per Gutdünken zu regieren, bekamen sie seine Wut zu spüren. Als der FBI-Direktor James Comey dem Präsident nicht uneingeschränkte Loyalität versichern wollte und die Ermittlungen gegen sein Wahlkampfteam nicht einstellte, wurde er vom Präsidenten kurzerhand rausgeworfen. Als eine Mehrheit im Senat sich weigerte, Millionen von US-Amerikanern die Krankenversicherung zu streichen, forderte Trump die Abschaffung des Filibusters. Und als Richter des Neunten Bundesgerichts wiederholt gegen die Regierungslinie urteilten, drohte der Präsident damit, es aufzulösen. 

Das alles beschleunigte sich in der vergangenen Woche noch einmal. Trump und seine Verbündeten griffen Robert Mueller an, den Sonderermittler im Fall der Russland-Affäre. Sie versuchten, Justizminister Jeff Sessions aus dem Amt zu drängen. Sie dachten laut darüber nach, dass der Präsident sich ja auch selbst begnadigen könnte.

Oft ist Trumps Wut diffus. Zunehmend konzentriert sie sich aber auf eine Sache: Trump kann und will es nicht akzeptieren, dass es unabhängige Ermittlungen wegen seiner Russland-Verbindungen gibt – und er ist bereit, einen gigantischen Skandal auszulösen, um die Untersuchung zu unterbinden.

Vor rund einer Woche berichteten verschiedene Medien, Trump stelle ein “Kriegskabinett” zusammen. Er entließ Kommunikationsdirektor Sean Spicer und stellte Anthony Scaramucci ein – mittlerweile ist letzterer  auchwieder entlassen worden. 48 Stunden nach Spicer entließ Trump Stabschef Reince Priebus und ersetzte ihn durch John Kelly, einem Vier-Sterne-General der Marine. Und während all dem tweetete Trump beispiellose Tiraden gegen Justizminister Jeff Sessions und Sonderermittler Robert Mueller.